DiPlanung

Der rechtliche sowie fachliche Rahmen zur Digitalisierung der Verfahren nach Baugesetzbuch (BauGB) hat sich, insbesondere vor dem Hintergrund der Novelle 2023 sowie der Einführung des Standards XPlanung und dem Onlinezugangsgesetz (OZG) weiterentwickelt.

Um diesen Anforderungen zu begegnen, wird das OZG-Umsetzungsprojekt „Bürgerbeteiligung und Information“ und damit die Plattform DiPlanung in Bayern eingeführt. Dadurch können Planungs- und Beteiligungsverfahren digitalisiert werden. Hierfür werden den bayerischen Kommunen, Fachstellen und der Öffentlichkeit drei Komponenten zur Nachnutzung angeboten:

• „DiPlan Portal“ um einen Zugang zu rechtswirksamen und rechtskräftigen Planwerken zu ermöglichen
• „DiPlan Beteiligung“ zur digitalen Durchführung von Beteiligungsprozessen über eine Portallösung
• „DiPlan Cockpit“ zur digitalen Verfahrenssteuerung und Verknüpfung von „DiPlan Portal“ und „DiPlan Beteiligung“

Rechtlicher Hintergrund
Im Rahmen von Bauleitplanverfahren soll zukünftig, zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden sowie zur Bekanntmachung der rechtswirksamen sowie rechtskräftigen Planwerke, gemäß §3 Abs. 2 Satz 5, §6a Abs. 2 und §10a Abs. 2 BauGB die Plattform DiPlanung als zentrales Landesportal genutzt werden.  

Der durch das OZG und die Novelle des BauGB geschaffene Rechtsrahmen fordert die Akteure dazu auf, in den entsprechenden Verfahren digital zu arbeiten. In Verbindung mit § 4a Abs. 6 BauGB schafft Bayern die entsprechenden technischen Grundlagen, damit die bayerischen Kommunen und der Freistaat den rechtlichen Anforderungen gerecht werden.

Für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Träger öffentlicher Belange wird die Teilnahme an Beteiligungsverfahren deutlich verbessert. Der Zugang zu Informationen und die Einreichung von Stellungnahmen wird erheblich vereinfacht. Auf Seite der planenden Städte und Gemeinden wird die Auswertung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen optimiert. Die Transparenz in den Verfahren kann damit gesteigert und bürokratische Hürden abgebaut werden.

Nächste Schritte zur Umsetzung
Im Rahmen einer Testphase wird die Plattform derzeit von bayerischen Anwendern erprobt. Ein bayerweiter Rollout der Lösung wird nach erfolgreichem Test durch eine Bekanntmachung erfolgen.